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Spätestens seit dem Ergebnis des Gutachtens "Patentschutz und Innovation" des wissenschaftlichen Beirates des Bundeswirtschaftsministeriums, den Streiks der Patentprüfer am Europäischen Patentamts (EPA) wegen unzureichender Arbeitsbedingungen und der Warnung der EPA-Präsidentin Alison Brimelow vor einem "Global Warming" des Patentsystems ist die Krise des europäischen Patentwesens Teil der Wirtschaftsberichterstattung geworden.
Experten aus der mittelständischen Wirtschaft wie der Vorsitzende des BIKT-Mitgliedsverbands patentverein.de e.V. , einer Selbsthilfeorganisation der Automationsbranche gegen Trivialpatente und Missbrauch des Patentwesens, erläutern die verschiedenen Aspekte der Fehlentwicklung des Patentsystems und die konkreten negativen Auswirkungen auf den innovativen Mittelstand. patentverein.de bemängelt unter anderem: - den Niedergang von Erfindergeist und Patentethik
- Patente mit unzureichender Erfindungshöhe
- Unverständliche Patentschriften
- Einseitige Bevorzugung des Patentinhabers
- schwerwiegende Folgen der Nichtaussetzung von Verletzungsverfahren
- Strategische Patentierung zur Wettbewerbsbehinderung
- Schwächung des Einspruchswesens
Der BIKT diskutiert mit Fachverbänden wie dem patentverein.de mögliche Reformen und unterbreitet seine Vorschläge den zuständigen politischen Entscheidungsträgern.
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Ein aktuelles Round Table Gespräch in den VDI-Nachrichten gibt einen Einblick in die Schieflage des Patentsystems
Rubrik: BIKT Fokusthema
patentverein.de und Rechtsexperte Rasmus Keller fordern Stärkung der Position der Beklagten bei Patentverletzungsverfahren und fordern leichtere Aussetzung von Verletzungsprozessen
Rubrik: BIKT Fokusthema
Mit dem Vermarktungshilfeprojekt Italien 2011 leistet das deutsche Bundeswirtschaftsministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) Exportförderung für 12 kleine und mittelständische Unternehmen aus den neuen Bundesländern...
Rubrik: Branchennachrichten
IT-Verband BITMi: "Maßnahmen der Bundesregierung sind unzureichend"
Rubrik: Branchennachrichten
Dienstag, 29. März 2011
OSADL News
BIKT-Mitgliedsverband Open Source Automation Development Lab (OSADL) informiert über neue Mitgliedsunternehmen und Neuigkeiten bei Echtzeit-Linux-Systemen
Rubrik: Branchennachrichten
BIKT-Mitgliedsverband Kölner Internet-Union (KIU) veranstaltet am 29. März wieder sein "LastTuesday"-Treffen
Rubrik: Branchennachrichten
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