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Patentqualität

Spätestens seit dem Ergebnis des Gutachtens "Patentschutz und Innovation" des wissenschaftlichen Beirates des Bundeswirtschaftsministeriums, den Streiks der Patentprüfer am Europäischen Patentamts (EPA) wegen unzureichender Arbeitsbedingungen und der Warnung der EPA-Präsidentin Alison Brimelow vor einem "Global Warming" des Patentsystems ist die Krise des europäischen Patentwesens Teil der Wirtschaftsberichterstattung geworden.

Experten aus der mittelständischen Wirtschaft wie der Vorsitzende des BIKT-Mitgliedsverbands patentverein.de e.V. , einer Selbsthilfeorganisation der Automationsbranche gegen Trivialpatente und Missbrauch des Patentwesens, erläutern die verschiedenen Aspekte der Fehlentwicklung des Patentsystems und die konkreten negativen Auswirkungen auf den innovativen Mittelstand. patentverein.de bemängelt unter anderem:

  • den Niedergang von Erfindergeist und Patentethik
  • Patente mit unzureichender Erfindungshöhe 
  • Unverständliche Patentschriften
  • Einseitige Bevorzugung des Patentinhabers
  • schwerwiegende Folgen der Nichtaussetzung von Verletzungsverfahren
  • Strategische Patentierung zur Wettbewerbsbehinderung
  • Schwächung des Einspruchswesens

Der BIKT diskutiert mit Fachverbänden wie dem patentverein.de mögliche Reformen und unterbreitet seine Vorschläge den zuständigen politischen Entscheidungsträgern.

BIKT Fokusthemen

Freitag, 12. August 2011 "Jedes zweite Patent in Deutschland ist potenziell rechtswidrig"

Ein aktuelles Round Table Gespräch in den VDI-Nachrichten gibt einen Einblick in die Schieflage des Patentsystems

Rubrik: BIKT Fokusthema

Montag, 07. Juni 2010 Verfassungswidrig? Fehlender vorläufiger Rechtsschutz gegenüber der Patenterteilung

patentverein.de und Rechtsexperte Rasmus Keller fordern Stärkung der Position der Beklagten bei Patentverletzungsverfahren und fordern leichtere Aussetzung von Verletzungsprozessen

Rubrik: BIKT Fokusthema

IKT-News

Freitag, 08. Juli 2011 BMWi Vermarktungshilfeprojekt Italien 2011 - Informations- und Kommunikationstechnik

Mit dem Vermarktungshilfeprojekt Italien 2011 leistet das deutsche Bundeswirtschaftsministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) Exportförderung für 12 kleine und mittelständische Unternehmen aus den neuen Bundesländern...

Rubrik: Branchennachrichten

Freitag, 08. Juli 2011 IT-Mittlestand fordert Verbesserungeng bei Zuwanderungsbestimmungen für IT-Fachkräfte

IT-Verband BITMi: "Maßnahmen der Bundesregierung sind unzureichend"

Rubrik: Branchennachrichten

Dienstag, 29. März 2011 OSADL News

BIKT-Mitgliedsverband Open Source Automation Development Lab (OSADL) informiert über neue Mitgliedsunternehmen und Neuigkeiten bei Echtzeit-Linux-Systemen

Rubrik: Branchennachrichten

Dienstag, 29. März 2011 "Last Tuesday"-Treffen der Kölner Internet-Union am 29. März

BIKT-Mitgliedsverband Kölner Internet-Union (KIU) veranstaltet am 29. März wieder sein "LastTuesday"-Treffen

Rubrik: Branchennachrichten