• Softwarepatente
• Patentqualität
• Offene Standards

Der Begriff Immaterialgüterrechte umfasst das Urheberrecht und die gewerblichen Schutzrechte, darunter insbesondere das Patentrecht.

Anliegen des BIKT:

• Der BIKT tritt für eine differenzierte Auseinandersetzung mit der Materie ein, bei der auch die  Besonderheiten und problematischen Aspekte der sehr unterschiedlichen Schutzrechtsinstrumente Berücksichtigung finden.
   
• Nicht nur die Interessen der Rechteinhaber, sondern auch die Auswirkungen der Erteilung von Ausschließungsansprüchen auf die Innovationsfähigkeit der IKT-Branche als Ganzes müssen in Rechtssetzung und Rechtspraxis verstärkt berücksichtigt werden.
   
• Zudem gilt es, das berechtigte Interesse der Allgemeinheit nach einem Schutz vor überzogenen Ansprüchen der Rechteinhaber zu wahren.

Ausführlichere Informationen erhalten Sie über die einzelnen Unterthemen dieses Bereiches.

• Aktuell: Stellungnahme des BIKT vor der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Frage der Patentierbarkeit von Computerprogrammen mit der Möglichkeit des kostenlosen Beitritts: